Linkspartei erkennt Israel an

PARTEIEN Reaktion auf Antisemitismus-Vorwürfe: Der Linkspartei-Vorstand beschließt die Verankerung des Existenzrechts des jüdischen Staates im Parteiprogramm

BERLIN taz | Der Linkspartei-Vorstand hat ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels im Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei verankert. Das bestätigten Vorstandsmitglieder am Sonntag der taz. Ebenso fügte das Gremium einen Satz ein, wonach die Partei für die Beilegung des Nahostkonflikts mit einer Zweistaatenlösung eintrete.

„Ich finde es gut, dass die Haltung zu Israel jetzt klar im Entwurf festgehalten ist und breit mitgetragen wurde“, sagte die Parteivizechefin Katja Kipping. Auch Sahra Wagenknecht, ebenfalls Vizechefin, lobte die „Klarstellung“. In den vergangenen Wochen waren wiederholt Linkspartei-PolitikerInnen mit antiisraelischen Äußerungen aufgefallen. Die Bundestagsfraktion hatte daraufhin bereits einen Beschluss zu Israel gefasst. Mit dem Entwurf legte der Vorstand ein seit Monaten erwartetes Papier vor. Es definiert politische Linien der Linkspartei und soll von einem Parteitag im Oktober endgültig abgesegnet werden. US

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