: Nicht mehr nur links
LICHTENBERG Lange Linke-Hochburg, nehmen die Grünen 2011 die BVV ins Visier
Fast 260.000 Menschen leben im 11. Berliner Bezirk Lichtenberg, der seit der Bezirksreform 2001 gemeinsam mit Hohenschönhausen eine Fläche von 5.500 Hektar umfasst. Eine ziemlich rote Fläche auf der politischen Berliner Landkarte, sagen viele.
Nicht nur die Linke-Bundeschefin Gesine Lötzsch hat in Lichtenberg ihren Bundestagswahlkreis. Seit dem Fall der Mauer ist auch die bezirkliche Linke, früher PDS, bei den Rathauswahlen das Schwergewicht. Zuletzt zog die Fraktion 2006 wieder als stärkste Kraft mit 24 Mitgliedern (39,75 Prozent) in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Mit Christina Emmrich stellt die Linke seit 2002 zudem die Bürgermeisterin, Emmrich bewirbt sich auch 2011 für das Amt, ebenso hoffen die Bezirksstadträte Andreas Prüfer und Katrin Framke erneut auf einen der vier Stadtratsposten.
Dennoch ist die Lichtenberger Linke 2011 in Bewegung: Von den 24 Fraktionsmitgliedern kandidieren 8 nicht mehr, zudem haben sich 13 Neulinge auf die 35-köpfige BVV-Kandidatenliste geschoben. Es gibt Konstanz und frischen Wind, wie Linke-Sprecher Joachim Pampel das nennt. Doch die Neulinge brächten auch Sachkenntnis mit, „da sie bereits als Bürgerdeputierte oder in anderen Funktionen Erfahrungen in der Bezirkspolitik sammelten“.
Und noch mehr bewegt sich: Musste die Linke schon 2006 an andere Parteien Stimmen abgeben, so erwartet die Partei nach Prognosen 2011 weiterer Gegenwind. Das Standing der Linken flacht momentan stark ab – bundespolitisch fällt die Partei durch innerparteiliche Querelen auf, landespolitisch macht ihr die SPD mit Klaus Wowereit zu schaffen. Die SPD konnte 2006 zwar noch 17 Mitglieder (28,88 Prozent) in die Lichtenberger BVV entsenden und Baustadtrat Andreas Geisel wird als SPD-Spitzenkandidat gegen Emmrich ins Rennen geschickt.
Dennoch ist anzunehmen, dass bei der BVV-Wahl am 18. September weniger die SPD als die Grünen der Linken die Wähler abspenstig machen könnten. Selbstbewusst treten die mit Camilla Schuler und Kreisvorstand Bartosz Lotarewicz neben den Fraktionsmitgliedern (3 Sitze/5,8 Prozent) als Spitzenkandidaten an. „Es wird deutlich, dass die urgrünen Themen wie ökologisch-soziale Wende, bessere Bildung, zukunftsweisende und gut bezahlte Arbeit, Klima- und Umweltschutz, sichere und ökologische Energieversorgung sowie Chancengleichheit für alle Menschen die Zukunftsthemen in unserem Bezirk und in unserem Land sind“, sagt Lotarewicz. Dahinter rangieren weitere 12 Kandidaten. Die Grünen wollen in Lichtenberg also mehr. Die Chancen dafür sind gut. Und im roten Rathaus in der Lichtenberger Möllendorfstraße geht ein wenig die Angst um. ROLA