Fingierte Anzeigen

BUNDESPOLIZEI Beamte beschuldigten Obdachlose zu Unrecht und wurden vom Dienst suspendiert

Am Berliner Polizeirevier Lichtenberg haben sich drei Bundespolizisten möglicherweise mit fingierten Anzeigen gegen Unschuldige strafbar gemacht. Das Präsidium der Bundespolizei bestätigte am Sonntag auf Anfrage, dass zwei der drei Beschuldigten inzwischen vom Dienst suspendiert sind.

Nach Angaben des Nachrichtenmagazins Der Spiegel wird den Beamten vorgeworfen, bei Patrouillen in den Bahnhöfen Lichtenberg und Ostbahnhof vor allem betrunkenen Obdachlosen willkürlich Straftaten und Ordnungswidrigkeiten angehängt zu haben. Ziel sei gewesen, durch eine möglichst hohe Zahl von Strafanzeigen schnell befördert zu werden.

Das Präsidium der Bundespolizei hält diese Begründung allerdings für eine Schutzbehauptung. Es gebe keinen Zusammenhang zwischen Aufgriffszahlen und möglichen Beförderungen. Dem Spiegel zufolge soll es im Bereich der Bundespolizeidirektion Berlin jedoch solche Zielvorgaben für „gute Polizeiarbeit“ geben. Die Ermittlungen führt die Landespolizei. (dpa)