die anderen über den eu-verfassungsgipfel in brüssel

Die konservative tschechische Tageszeitung Lidové noviny schreibt: Der ursprüngliche Vorschlag sah in der Tat vor, dass Deutschland stimmenmäßig stärker wird. Das war ein Vertrauensbeweis der EU an ein Deutschland, das sich dies in 50 Jahren Arbeit für Europa redlich verdient hatte. Aber in den Augen des merkwürdigen Polens der Kaczyńskis verdient Deutschland überhaupt nichts, schon gar nicht das Vertrauen Warschaus. Im Gegenteil: Polen verdient von Deutschland eine Entschädigung für den Krieg und die Besetzung. Doch die Zeit der Entschädigungen hat Europa hinter sich gelassen. Europa will aufbauen, nicht niederreißen. Notfalls wird dies ohne die Kaczyńskis geschehen müssen. Hoffentlich nicht ganz ohne Polen.“

Die Schweizer NZZ am Sonntag meint: Die Briten haben ihren Kopf durchgesetzt, und das ist gut so. Sie lehnen die Anmaßungen einer gesamteuropäischen staatlichen Souveränität ab. (…) Bei den nun fallengelassenen Begriffen wie „Verfassung“ und „Außenminister“ bis zur europäischen Hymne handelte es sich um Symbole, gewiss. Aber es waren Symbole, die auf die Tendenz verwiesen, Brüsseler Befugnisse auf Kosten der Nationalstaaten auszubauen (…). Nach dem EU-Gipfel bewegt sich die EU in eine Richtung, auf der auch die Schweiz einmal zu ihr stoßen könnte.“