Kein Indiz für Kursänderung

betr.: „Grüne quälen sich“, „Der Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan wird spannend. Auf der Suche nach dem Notausgang“, Kommentar von Christian Semler, taz vom 14. 7. 07

Zwar wurde nach zähem Bemühen der Basis, und ohne das Zutun des Bundesvorstands, ein Sonderparteitag der Grünen zu Afghanistan durchgesetzt, doch die gesamte Führungsspitze in Berlin und der sicherheitspolitische Sprecher, der münstersche Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei, lehnen eine Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan ab.

Das Votum von gerade mal zehn Prozent der grünen Basis für einen Sonderparteitag ist weniger als ein Indiz, dass es zu einer Kursänderung bei den Grünen kommt. Denn der Fraktionsvorsitzende Kuhn wie auch Parteichef Bütikofer haben deutlich gemacht, dass sie am Militäreinsatz in Afghanistan festhalten. Das gilt auch für Teile der Linken, für die Trittin dasselbe betont.

Interessant und erstaunlich in diesem Zusammenhang ist, wie sich, beispielhaft für die Basis, mein ehemaliger Kreisverband Münster in dieser Frage verhält und jetzt Kapriolen schlägt. Auf der letzten Mitgliederversammlung am 24. Mai wurde der noch vor meinem Austritt von mir gestellte Antrag auf einen Sonderparteitag abgelehnt und Vorstandssprecher Wilhelm Achelpöhler war gegen diesen Parteitag. Jetzt versucht sich Münster mit der „Friedensinitiative“ und Achelpöhler an die Spitze der „Truppen raus aus Afghanistan“-Bewegung zu stellen, obwohl ihr eigener Abgeordneter Nachtwei in Münster das genaue Gegenteil fordert. Dieses Taktieren ist mehr als fragwürdig, und der KV Münster wie einzelne Basisvertreter sind auch mit einer solchen Forderung weitgehend isoliert. Offensichtlich treibt die Angst vor der Partei „Die Linke“, die als einzige den Afghanistan-Einsatz ablehnt, nun nach den Grünen im Bund jetzt auch die Grünen in Münster zu diesem merkwürdigen Zickzack-Kurs.

Meine Austrittsgründe werden durch das Verhalten der Grünen voll bestätigt. In den letzten Wochen machte der NRW-Landesvorsitzende Arndt Klocke in zahlreichen Interviews klar, dass er jetzt nicht nur kommunal, sondern auch auf Landesebene Schwarz-Grün will, wofür die Grünen von vielen Wählerinnen und Wählern bei der Landtagswahl 2005 kein Votum bekommen haben. Jetzt wird der Eindruck erweckt, es gibt eine Kurskorrektur in Afghanistan, doch es wird an der militärischen Außenpolitik weiter festgehalten. Das ist alles nicht nur sehr unglaubwürdig, sondern zeigt auch, wie die Grünen in letzter Zeit ihre Position verändert haben. RÜDIGER SAGEL,

Ex-Grüner Landtagsabgeordneter, Münster