„Es war keine einsame Entscheidung“

Christian Weber stellt Karin Röpke als neue Bürgerschafts-Direktorin vor. Fehler bei der Berufung habe er nicht gemacht

Karin Röpke ist von der Mehrheit des Bürgerschafts-Vorstands zur neuen Verwaltungsdirektorin des hohen Hauses gemacht worden. Mit dieser Botschaft traten gestern Parlamentspräsident Christian Weber und die ehemalige Sozialsenatorin vor die Presse. Röpke sei „hervorragend qualifiziert“, so Weber, es gebe „viele sachliche Gründe“ für ihre Berufung. Nähere Angaben zum Ausgang der Abstimmung im siebenköpfigen Gremium machte er nicht. Im Vorfeld hatten die beiden CDU-Vertreter und Sirvan Çakiçi (Die Linke) ein Nein zu Webers Vorschlag angekündigt. Die FDP hat kein Stimmrecht.

Die Personalie hatte für erhebliche Diskussionen gesorgt: Röpke war als Senatorin zurückgetreten, nachdem das Kind Kevin K., das unter Aufsicht des Jugendamtes stand, tot aufgefunden wurde. Ebenso war Röpke durch den Klinik-Skandal in Bedrängnis geraten. Als Weber sie vor Wochenfrist als Nachfolgerin Rainer Oellerichs benannte, hatte auch die Grünen-Abgeordnete Karin Mathes angekündigt, mit Nein zu stimmen.

Er habe „gewusst, dass es ein erhebliches Medien-Echo gebe, sobald dieser Name fällt“, so Weber. Um sie durchzusetzen griff er auf eine vor einem Jahr von der großen Koalition verabschiedete Gesetzesänderung zurück: Sie erlaubt dem Präsidenten insgesamt vier Posten in seinem direkten Umfeld ohne Ausschreibung zu besetzen. Allerdings benötigt er dafür ein Placet der Vorstands-Mehrheit: Ursprünglich hätte die Neubesetzung bereits am 10. Juli abgesegnet werden sollen. Einen Tag vorher setzte Weber seine VizepräsidentInnen und SchriftführerInnen vom Röpke-Plan in Kenntnis. Gestern beharrte er, die Personalie sei „keine einsame Entscheidung“ gewesen. Er habe sich „nichts vorzuwerfen“. Das wird unterschiedlich beurteilt: Ihr Nein zu Röpke beziehe sich nicht auf deren „fachliche Qualitäten“, ließ Çakiçi gestern wissen, „sondern auf die Verfahrensweise“. Auch die SPD-Fraktion hat sich nach Webers Solo-Auftritt dazu entschieden dem protokollarisch höchsten Mann Bremens das vor einem Jahr eingeräumte Sonderrecht wieder zu entziehen. Das hatten die Grünen zur Bedingung für ihr Ja gemacht.

Röpke gab gestern zu, die öffentliche Kritik als „teilweise persönlich verletzend“ empfunden zu haben. Nach ihrem Rücktritt als Senatorin sei sie als bestdotierte Spaziergängerin Bremens diffamiert worden, ihre Rückkehr auf die politische Bühne werde auch nicht goutiert – „wie man’s macht, macht man’s verkehrt“. Sie kündigte an, den Dialog zwischen Politik und Bürgern zu stärken. „Bremen ist dafür gut aufgestellt“, so Röpke. bes