: Strukturelle Überlastung im Atommeiler
Sozialministerin Trauernicht informiert Kieler Landtag über AKW-Pannen. Betreiber Vattenfall gibt sich kleinlaut
„Unbefriedigend“ sei es, dass sie als zuständige Landesministerin nicht einfach entscheiden könne, die Pannenmeiler Krümmel und Brunsbüttel abzuschalten. Das sagte Gitta Trauernicht (SPD) gestern im Sozialausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags. Bei dessen erster Sitzung zu den Ereignissen in den Vattenfall-Reaktoren hatte die SPD-Ministerin vor zwei Wochen harte Kritik der Opposition einstecken müssen – es ging um die Informationspolitik ihres Hauses.
Trauernicht, die am Morgen nach einem Gespräch mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel eine Verschärfung des Atomgesetzes gefordert hatte, erklärte im Ausschuss erneut, sie werde alle Mittel ausschöpfen. „Sehr kritische Nachfragen“ werde es zu einzelnen Punkten geben, etwa der Frage, warum einige Fehler sich wiederholten. Auch sei möglich, dass der Trafobrand Folge einer dauerhaften Überlastung sei: „Es ist eine strukturelle Überlastung von verantwortlichem Personal festzustellen“, sagte Trauernicht.
Das ist entscheidend: Nicht eine Reihe von Pannen allein, wohl aber strukturelle Defizite könnten nach dem Atomgesetz dazu führen, dass Vattenfall die Betriebserlaubnis entzogen wird. Doch die Hürden sind hoch, machten Trauernicht und ihre Experten klar. Und das Unternehmen habe „Signale gesendet“, nun alles besser machen zu wollen – unter anderem durch den Austausch von Personal.
Reinhardt Hassa, Vorstandsmitglied bei Vattenfall, gab sich bei der Sitzung entsprechend kleinlaut: „Die Vorwürfe treffen uns ins Mark. Wo es womöglich Fehler gegeben hat, wollen wir das ausräumen.“
Unterschiedlich beurteilen Unternehmen und Aufsichtsbehörde indes die Schwere der Vorfälle. Von „Stufe 0“ nach internationalen Kriterien sprach Vattenfall-Mann Hassa. Staatssekretär Hellmut Körner sagte dagegen, nach deutschem Recht sei es eindeutig ein „Störfall“ – das Wort hatte seine Ministerin vor zwei Wochen noch vermieden. EST
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