Es dräut die Linksfraktur

Nach Parteiübertritten von SPDlern und Grünen zur Linken droht ihr in Sachsen selbst eine Abspaltung

DRESDEN taz ■ Die Stadtratsfraktion der Linkspartei in Dresden steht möglicherweise vor der Spaltung. Nach anhaltenden Kontroversen um den Verkauf der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Woba 2006, forderte der Stadtvorstand der Linken am Donnerstag alle Fraktionsmitglieder bis Mitte August zur Positionierung auf. In dem beschlossenen Papier wird ein klares Bekenntnis zur Partei, zu deren Programm und die Versicherung verlangt, zur Kommunalwahl 2009 nicht auf konkurrierenden Listen anzutreten. Wer dem zustimmt, sei in der Fraktion weiter willkommen, sagte die Landesvorsitzende und Stadträtin Cornelia Ernst.

„Natürlich üben wir Druck aus“, räumte sie ein. „Ich brauche eine Basis, um als Landesvorsitzende meinen Verbleib in dieser Fraktion rechtfertigen zu können“, sagte sie weiter der taz. Anlass für den klärenden Vorstoß des Dresdner Stadtvorstands waren Äußerungen der Stadträtin Barbara Lässig vom sogenannten Realo-Flügel der Fraktion: Neun Woba-Verkaufsbefürworter fänden sich regelmäßig zusammen und sprächen über ihre politische Zukunft, berichtete sie in einem Zeitungsartikel. Die könnte nach Lässigs Auffassung auch in einer eigenen Wahlliste unter dem Namen PDS bestehen. Zwei potenzielle Abweichler sitzen auch in der Landtagsfraktion der Linken.

Die aus Dresden stammende Bundesvize Katja Kipping bestreitet, dass der Konflikt im stärksten Landesverband der Linken auch der Bundespartei schadet. „Wir haben durch diese Querelen schon viel Zustimmung verloren“, so Kipping zur taz: „Es würde uns bundespolitisch mehr schaden, wenn das so weiterginge.“ MIBA, DAS