Abschiebestopp gefordert

HUMANITÄT Diakonisches Werk und Nordkirche wollen, dass Flüchtlinge im Winter bleiben dürfen

Das Diakonische Werk Hamburg und die Flüchtlingspastorin der Nordkirche, Dietlind Jochims, haben am Mittwoch einen Winterabschiebestopp für Flüchtlinge in Hamburg gefordert. Bis Ende März sollte die Abschiebung von Flüchtlingen aus Afghanistan, Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Irak, Iran, Kosovo, Mazedonien, der Russischen Föderation, Serbien, Türkei, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Pakistan und der Ukraine ausgesetzt werden.

„Wir dürfen nicht riskieren, dass Flüchtlinge abgeschoben werden und dann erfrieren“, sagte Hamburgs Diakonie-Chef Dirk Ahrens. Selbst wenn Flüchtlinge rechtlich zur Ausreise verpflichtet seien, gebe es keinen Grund, dies ausgerechnet im Winter durchzusetzen. Was für Schleswig-Holstein möglich sei, sollte in Hamburg genauso selbstverständlich sein, sagte er.

Auch die im Herbst getroffene Entscheidung des Bundesrates, einige Länder des Westbalkans zu sicheren Herkunftsländern im Sinne des Asylverfahrens zu erklären, sei kein Hinderungsgrund für einen Winterabschiebestopp, sagte Jochims. Bei der Bundesratsentscheidung sei es um die Frage der individuellen politischen Verfolgung gegangen. „Beim Winterabschiebestopp geht es dagegen um humanitäre Hilfe für Menschen angesichts der Kälte.“ Das könne man nicht gegeneinander ausspielen.  (epd)