Takatak, sagt das Radio

Ein Teil des europäischen Frequenzspektrums soll nach EU-Plänen frei handelbar werden – doch es gibt Widerstand

Der Lieblingssender – futsch! Auf seiner Frequenz erklingt ein „Takatak“. Der Sender informiert: „Auf unserer Frequenz läuft jetzt Mobilfernsehen. Die neuen Betreiber haben uns eine Summe geboten, der wir nicht widerstehen konnten. Wir haben den Sendebetrieb eingestellt. Eine neue Radiofrequenz war uns zu teuer.“

Es ist ein Zukunftsszenario, doch so ähnlich könnte es aussehen, wenn die Pläne einiger Eurokraten umgesetzt werden. Sie wollen, dass ein Großteil des europäischen Frequenzspektrums frei handelbar wird. Heutige Nutzer von Frequenzen, die ihnen von den EU-Mitgliedsstaaten zugewiesen wurden, sollen in ein paar Jahren zu Eigentümern ihrer Funkfrequenz werden – und diese dann nach Belieben weiterverkaufen können. Das Besondere ist, dass der Käufer nicht aus der gleichen Branche kommen müsste: Bei technischer Machbarkeit könnte auf derselben Wellenlänge ein völlig anderer Dienst ausgestrahlt werden. Heute Radio – morgen Bahnbetriebsfunk, Taxiruf oder drahtlose Kommunikation zwischen medizinischen Geräten.

Hintergrund der Idee aus Brüssel ist, dass über lukrative Angebote für Funkfrequenzen der Anreiz für bisherige Nutzer, Frequenzen zu horten, nicht mehr gegeben sei. Die Frequenzen stünden dann neuen technischen Entwicklungen und Angeboten leichter zur Verfügung. Es gibt allerdings Widerstand.

ARD und ZDF haben sich schon vor eineinhalb Jahren gegen die Pläne ausgesprochen – und sind damit, für die Medienpolitik ein Novum, auf einer Wellenlänge mit dem Privatfunkverband VPRT. Auch die Bundeskanzlerin hat sich auf dem Kölner Medienforum gegen die EU-Pläne ausgesprochen. Es geht dabei vor allem ums Prinzip: Aus verfassungsrechtlichen Gründen habe der Rundfunk ein Privileg auf die Nutzung und Zuweisung von Frequenzen.

Die Politik der EU dagegen findet Anklang bei den Telekommunikationskonzernen, die hungrig sind nach neuen Frequenzen für immer neue Dienste im Bereich der Individualkommunikation. Dass deren Frequenzbedarf zu absurden Preistreibereien führen kann, hat man bei der Auktion der UMTS-Netze gesehen.

Die Angst der deutschen Rundfunkbetreiber und -politiker ist denn auch, dass überteuerte Preise für Frequenzen dem Rundfunk die technische Existenzgrundlage nehmen könnten – wie zum Teil in skandinavischen Ländern geschehen. Eine weitere Folge wäre, dass Empfangsgerätehersteller viele verschiedene Bauteile in ihren Produkten bereithalten und teilweise subregional unterschiedlich vermarkten müssten. Mögliches Szenario: Während in Duisburg eine Radiofrequenz verkauft worden ist, wird in Dortmund auf dieser Frequenz noch gesendet. Takatak. JÜRGEN BISCHOFF