in aller kürze

Radlerin angefahren

Mit schweren Verletzungen wurde am Sonntag Nachmittag eine Radfahrerin ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem sie mit einem PKW zusammengestoßen war. Die 32-jährige Lilienthalerin habe an der Kreuzung Borgfelder Landstraße/Warfer Landstraße die Vorfahrt eines PKW missachtet, der von rechts kommend die Kreuzung passieren wollte, teilte die Polizei gestern mit. Sie sei dabei am Kopf verletzt worden, schwebe aber nicht in Lebensgefahr, hieß es weiter.

Linke gegen Gebühren

Die Linkspartei hält die Vorschläge des Bundesfinanzministerium, mittels Einführung von Studiengebühren und durch BeamtInnen-Besoldungseinsparungen Haushaltsprobleme zu lösen, für „abwegig“. Die Forderungen seien „ein Indiz dafür, dass die Haushaltsnotlage gewollt ist um damit der Privatisierung öffentlicher Daseinsvorsorge Vorschub zu leisten“, sagte Klaus-Rainer Rupp, Abgeordneter der Linken in der Bremischen Bürgerschaft. Und: „Das BFM beweist mit seinem Vorstoß, dass die Bundesregierung keinen Mut hat, das Geld von denen zu holen, die es haben.“

SPD gegen A 281

Der SPD-Ortsverein kritisiert die Planungen zur A 281. Die in Kattenturm geplante Autobahnabfahrt sei ein „Monsterknotenpunkt“, der die Bevölkerung unnötig belaste, so der Vorsitzende Jürgen Maly. Das jetzt vereinbarte Moderationsverfahren dürfe kein „Demokratiealibi“ sein.

Tagesmütter verschont

Tagesmütter müssen ihre Einkünfte nicht ab dem ersten Tagespflegekind versteuern. Darauf weist das Amt für Soziale Dienste hin. Ende Juni hatten die Länder den Plan des Bundesfinanzministers abgelehnt, nach dem alle Arten der Kindertagespflege als selbstständige Tätigkeiten zu werten.