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Archiv-Artikel

Einigung bei Krippen?

BERLIN dpa ■ Im monatelangen Streit über die Finanzierung eines verstärkten Krippenausbaus ist nach neuen Vorschlägen der Bundesregierung eine Einigung in greifbarer Nähe. „Es gibt Anzeichen dafür“, sagte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) am Montag. Der Bund sei bereit, im Rahmen der zugesagten 4 Milliarden Euro den Anteil für die laufenden Betriebskosten der Kitas zu erhöhen. Es wäre sehr erfreulich, wenn auf dieser Basis eine Lösung gelänge, sagte Steinbrück. Vertreter von Bund und Ländern wollen am heutigen Dienstag versuchen, die finanzielle Grundlage für eine Verdreifachung der Krippenplätze auf 750.000 bis 2013 zu klären. Ein Sprecher von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich auf Anfrage „vorsichtig optimistisch“, dass es zu einer Verständigung kommen werde. Steinbrück hat den Ländern angeboten, den Anteil des Bundes an den Betriebskosten bis 2013 über einen festgeschriebenen Umsatzsteueranteil auf 1,85 Milliarden Euro zu erhöhen. An den Gesamtausgaben des Bundes von 4 Milliarden Euro bis 2013 würde sich nichts ändern.