Umstrittene Privatisierungen

FRANKFURT/M. ap ■ Jede dritte deutsche Großstadt plant in den kommenden drei Jahren Privatisierungen. Aber jede zehnte will diese auch wieder zurückdrehen. Das zeigt eine am Mittwoch vorgestellte Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young, die auf einer repräsentativen Befragung von 300 deutschen Städten beruht. Jede sechste der befragten Kommunen hat demnach vor, demnächst Privatisierungen durchzuführen, also beispielsweise kommunales Vermögen oder kommunale Unternehmen an Firmen zu verkaufen oder Aufgaben, die vorher von staatlichen Einrichtungen erfüllt wurden, auf private Unternehmen zu übertragen. Besonders aktiv sind Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern, von ihnen will fast jede dritte Privatisierungen vornehmen. Kleinere Kommunen kommen dagegen seltener mit Investoren ins Geschäft, weil sie weniger attraktive Vermögensgegenstände anzubieten haben. 41 Prozent der privatisierungswilligen Kommunen haben vor, Immobilien oder Wohnungsbaugesellschaften zu veräußern. Daneben spielt die Abwasserentsorgung eine wichtige Rolle: 16 Prozent der Kommunen mit Privatisierungsabsichten geben an, hier aktiv werden zu wollen. Bereits 17 Prozent der Kommunen haben ihre Projekte in der Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) durchgeführt. Für die kommenden drei Jahre planen 16 Prozent PPP.