Fluch der Karibik

BERLIN Piratenpartei erobert das Berliner Abgeordnetenhaus im Sturm. Klaus Wowereit kann trotz Verlusten weiter regieren, doch Rot-Rot ist tot. Grüne enttäuschen, FDP mit Rekordtief

BERLIN taz | Von 0 auf 9 Prozent: Die erst vor fünf Jahren gegründete Piratenpartei ist erstmals in einem bundesdeutschen Parlament vertreten. Die Piraten stellen voraussichtlich 15 Abgeordnete im Berliner Angeordnetenhaus – mehr standen auch gar nicht auf ihrer Liste. Piratenparteichef Sebastian Nerz gab sich gestern optimistisch: „Ich glaube, dass wir Chancen haben, 2013 in den Bundestag zu kommen.“ 2009 war die Partei mit 2 Prozent im Bund gescheitert. Vor allem gebildete, junge und männliche Wähler machten in Berlin ihr Kreuz bei den Piraten. Der Berliner Spitzenkandidat Andreas Baum kündigte an, die Piratenpartei werde mit engagierter politischer Arbeit vor allem für mehr Transparenz in der Politik sorgen: „Wir werden von uns hören lassen, davon kann man ausgehen.“

Regierender Bürgermeister bleibt Klaus Wowereit. Allerdings verlor seine SPD etwa 2 Prozentpunkte und erreichte nur noch gut 28 Prozent. Wowereit muss sich aber einen neuen Koalitionspartner suchen. Weil auch die Linkspartei Stimmen abgab, reicht es nicht mehr zum rot-roten Bündnis. Doch auch die von SPD und Grünen favorisierte rot-grüne Koalition geriet am Abend angesichts des Wahlerfolgs der Piraten in Gefahr. Denn die Grünen erreichten nur enttäuschende 17,5 Prozent. Damit blieb Spitzenkandidatin Renate Künast weit von ihrem Ziel einer grün geführten Regierung in Berlin entfernt. Möglicherweise reicht es nur ganz knapp für Rot-Grün, vielleicht verfehlt das avisierte Bündnis gar eine Mehrheit. Wowereit machte deutlich, dass er sowohl mit der leicht erstarkten CDU (23 Prozent) als auch mit den Grünen reden will.

Schiffbruch erlitt die FDP: Die neuerdings eurokritische Protestpartei kam auf unter 2 Prozent. Selbst die rechtsradikale NPD ist stärker. „Dieses Wahlergebnis nehmen wir in Demut auf“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner. KLH

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