Palästinenser geben nicht nach

UNO Paris befürwortet einen aufgewerteten Status mit einem Zeitplan für eine politische Lösung

NEW YORK afp | Die Palästinenser erwarten vom Sicherheitsrat keine unmittelbare Entscheidung über ihren geplanten Antrag auf eine UN-Vollmitgliedschaft. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei bereit, dem Gremium „einige Zeit“ zu lassen, um den Antrag zu prüfen, sagte der palästinensische Verhandlungsführer Nabil Schaath am Mittwoch am Rande der UN-Generaldebatte in New York. Zunächst solle sich der Sicherheitsrat in Ruhe mit der palästinensischen Initiative befassen, ohne dass gleichzeitig die UN-Vollversammlung eingeschaltet werde.

US-Präsident Barack Obama bekräftigte bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, dass er einen Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft ablehne und drohte erneut mit einem Veto im Sicherheitsrat. Doch Abbas hielt an seinem Antrag fest, den er am Freitag UN-Generalsekretär Ban Ki Moon überreichen will.

Auch Frankreich lehnte die Aufnahme eines Palästinenserstaats als UN-Vollmitglied zu diesem Zeitpunkt ab. Präsident Nicolas Sarkozy sprach sich stattdessen für Aufwertung des palästinensischen Beobachterstatus aus. Sarkozy schlug in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte vor, dass die Palästinenser zunächst als „beobachtender Nichtmitgliedstaat“ geführt werden könnten. Dies sollte mit einem klaren Zeitplan für Verhandlungen verbunden werden. Binnen einem Jahr sollte dann ein „endgültiges Abkommen“ zwischen Israel und den Palästinensern geschlossen werden.