Grüne im Krieg über Afghanistan

Die Grünen streiten sich über die Frage, ob die Partei in der Afghanistan-Frage Druck auf ihre Bundestagsabgeordneten ausüben soll. Landesvorsitzende Irmgard Franke-Dressler erklärte gestern, „es ist das höchste Recht der Abgeordneten, gemäß ihrem Gewissen zu entscheiden. Daran können auch keine Einzelmeinungen aus dem Landesvorstand etwas ändern.“ Ihre Ko-Vorsitzende Barbara Oesterheld hatte zuvor im taz-Interview damit gedroht, Parlamentarier dürften notfalls nicht mehr als Kandidaten für den Bundestag aufgestellt werden, wenn sie für die Verlängerung von Isaf- und Tornado-Einsatz der Bundeswehr stimmen. Am vergangenen Samstag entschieden sich die Delegierten der Bundesdelegiertenkonferenz mit deutlicher Mehrheit, der Bundestagsfraktion die Ablehnung zum gebündelten Antrag der Bundesregierung zu empfehlen. Verpflichtend ist die Parteitagsentscheidung jedoch nicht. MLO