Emmrich will nicht zurücktreten

Die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (Linke) hat Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. Emmrich warf Kritikern gestern vor, eine „Kampagne“ gegen sie zu führen, die am Grundgesetz rüttele. Im Artikel 5 des Grundgesetzes seien Meinungs- und Pressefreiheit festgeschrieben. Die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) hatte den Rücktritt der Politikerin gefordert. Diese hatte die Schirmherrschaft über ein Stadtteilfest, auf dem der frühere stellvertretende Minister für Staatssicherheit und letzte Chef der Auslandsspionage, Werner Großmann, gestern ein Buch signieren wollte. Kritik kam auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD. Der umstrittene Auftritt des ehemaligen Stasi- Generals Werner Großmann am Freitagnachmittag in Lichtenberg war nach den Protesten abgesagt worden. DPA, DDP