Trojaner in Bremen

INTERNET-SPIONAGE Anders als behauptet, hat auch die Bremer Polizei das umstrittene Programm benutzt

Die Leitung der Kriminalpolizei hatte bei ihrer Recherche den „geheimen Vorgang“ nicht finden können

Die Bremer Polizei hat, anders als sie zunächst behauptet hatte, doch die Spionage-Software „Trojaner“ eingesetzt. Dies sei im Jahr 2007 „einmalig“ geschehen, teilte Henning Zanetti, Sprecher der Polizei Bremen am Mittwoch nach Redaktionsschluss mit.

„Das Programm wurde auf Beschluss des Amtsgerichtes Bremen im Rahmen von Ermittlungen in einem Strafverfahren wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung genutzt“, so Zanetti. Danach sei das Programm nicht bei anderen Ermittlungsverfahren der Polizei Bremen verwendet worden.

„Die Polizei entschuldigt sich für die Fehlinformation“, hieß es weiter. Die Leitung der Kriminalpolizei, die damals nicht im Amt war, habe bei ihrer Recherche den „geheimen Vorgang“ nicht vorfinden können und daher am Vortag Fehlanzeige gemeldet. Polizeipräsident Münch, der 2007 das Landeskriminalamt leitete, habe diese Meldung jetzt korrigiert.

Der Einsatz von Trojaner zum Zwecke von Online-Durchsuchungen ist rechtlich umstritten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2008 enge Grenzen für staatliche Spähprogramme formuliert – also erst nach dem Vorfall in Bremen. Der Chaos Computer Club hatte am Samstag Alarm geschlagen, weil er einen Trojaner entschlüsselt hatte und dabei entdeckte hatte, dass dieser weitaus mehr kann als verfassungsrechtlich erlaubt ist. Seitdem wird bundesweit über die Software gestritten. Welche Eigenschaften der in Bremen eingesetzte Trojaner hatte und wie erfolgreich die Maßnahme war, sagte die Polizei nicht. eib