Initiative gegen Braunkohle

BERLIN epd ■ In Brandenburg ist die Volksinitiative für einen Ausstieg aus der Braunkohle gestartet worden. Die Umweltverbände, die Grünen und die Linkspartei wollen bis Jahresende 20.000 Unterschriften sammeln. Dann müsste sich der Landtag mit dem Gesetzentwurf der Initiative beschäftigen. Demnach sollen keine weiteren Tagebaue mehr genehmigt werden und Bürger und Verbände ein Klagerecht bekommen. Das Gesetz zur Förderung der Braunkohle, das den Abbau für gemeinwohldienlich erklärt, soll aufgehoben werden. Der Energiekonzern Vattenfall will in der Lausitz drei neue Braunkohlegebiete erschließen und im Gegenzug kohlendioxidarme Technik zur Verstromung einführen.