Kaczyński erwartet Erfolg

Merkel berät mit Polens Staatschef über EU-Reform

BERLIN dpa ■ Der polnische Staatspräsident Lech Kaczyński rechnet mit einem erfolgreichen Abschluss des EU-Reform-Gipfels kommende Woche in Lissabon. Vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Berlin sagte er, „zwei bis drei Fragen“ seien noch offen. Er sei aber „zutiefst davon überzeugt, dass der Gipfel positiv beendet“ werden könne.

Merkel sprach lediglich von „noch bestehenden Diskussionen“, die überwunden werden müssten. Man arbeite daran, dass das Treffen der Staats- und Regierungschefs am 18. und 19. Oktober in Lissabon ein Erfolg werde. Schon im Vorfeld des auf Initiative von Kaczyński erfolgten Treffens hatte die Bundesregierung Erwartungen zu dämpfen versucht. Man führe keine „Nebenverhandlungen“ zum EU-Vertrag, hieß es. Es sei Sache der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft, eventuelle neue Kompromisse vorzulegen. Polen gilt als größte Hürde für die Zustimmung zu den neuen Grundlagen-Verträgen der EU und für ein Ende des Tauziehens zur neuen Machtverteilung in der EU.