sozialer schnellschuss: Das Symptom, nicht das Übel

Es ist notwendig, Kinderarmut zu bekämpfen. Und Bremen muss sich dabei in die vorderste Reihe stellen: Ein Drittel aller Bremer Kinder lebt von ALG II. Aber: Nicht immer ist der um Schärfung seines Profils ringende SPD-Chef und rheinland-pfälzische Landesvater Kurt Beck ein guter Impulsgeber.

KOMMENTAR VON BENNO SCHIRRMEISTER

Wie schon bei Becks Vorstoß, Älteren länger Arbeitslosengeld I zu gewähren, folgt Bremen auch diesmal ohne Besinnen der Mainzer Fahne. Die neue Bundesratsinitiative fordert ja auch nur Gutes: Es ist wichtig, die Einmalzahlungen – etwa für Schulranzen – wiederzubeleben. Es ist auch richtig, die Regelsätze den Lebenshaltungskosten anzupassen.

Diese Maßnahmen verhindern den sozialen Abstieg von Familien jedoch nicht. Zu korrigieren wären vielmehr die „vorbeugenden Hilfen“: 80 Prozent der Anträge auf Kinderzuschlag wurden in Bremen laut Arbeitnehmerkammer abgelehnt. Eine Ursache: Die Berechnungsgrundlage ist das Einkommen vor Steuern – egal, ob die Betroffenen danach unters Existenzminimum rutschen. Wenn sie’s tun, landen sie bei ALG II – was zu verhindern war.

Das gebeutelte Bremen wäre verpflichtet, in sozialen Fragen kompetenter zu sein als Rheinland-Pfalz. Es sollte die Ursachen des Übels angehen. Mit Beck populär an Symptomen rumzudoktern reicht nicht.