EU-Gipfel berät über Reformvertrag

LISSABON ap ■ Die EU-Staats- und Regierungschefs traten gestern in Lissabon zu ihrem zweitägigen Gipfel zusammen, auf dem sie letzte Hand an den EU-Reformvertrag anlegen wollen. Nach jahrelangem Ringen um umfassende Reformen stehen die Chancen auf eine Einigung dem Vernehmen nach gut. Läuft alles nach Plan, könnte der Reformvertrag, der die gescheiterte EU-Verfassung ersetzt, im Dezember unterzeichnet werden und 2009 in Kraft treten. Einziger verbleibender Streitpunkt ist die Forderung Polens nach Aufwertung einer Sonderregelung zum Abstimmungsverfahren. Wie verlautete, ist aber auch Warschau an einer Einigung interessiert. Italien wiederum lehnt die neue Sitzverteilung im zu verkleinernden Europaparlament ab, die nach der Europawahl 2009 greifen soll. Diese steht aber nicht direkt in Zusammenhang mit dem Reformvertrag.