Unterricht im Krieg

BILDUNG Der Senat kann nicht sagen, wie oft die Bundeswehr im Einsatz an Bremer Schulen ist

In welchem Umfang rekrutiert die Bundeswehr an Bremer Schulen? Das wollte die Fraktion der Linken in der Bürgerschaft vom Senat wissen – und bekam jetzt eine Antwort, die die meisten Fragen offen lässt.

So konnte die Landesregierung nicht sagen, wie oft seit dem Jahr 2003 ein sogenannter Jugendoffizier oder ein Wehrdienstberater der Bundeswehr im Einsatz an Schulen war und was er dort getan hat. Dies sei Sache der Schulen, begründet der Senat seine Unkenntnis. Diese dürften selbst entscheiden, ob sie sich die Bundeswehr ins Haus holen. Eine zentrale Anmeldepflicht bestehe nicht.

Die Linke kritisierte gestern das Auskunftsverhalten der Landesregierung. „Die Jugendoffiziere der Bundeswehr können in Bremen unbeobachtet von Parlament und senatorischer Behörde tun und lassen, was sie wollen“, sagte die Fraktionsvorsitzende Kristina Vogt. Sie verdächtigt den Senat der Lüge, weil dieser im vergangenen Jahr in der Lage gewesen sei, die Einsatzzahlen zu nennen. Allerdings hatte die zuständige Bildungssenatorin auch damals darauf verwiesen, dass über die gewünschten Daten keine Statistik geführt werde. Sie hatte sich in ihrer Antwort auf eine Umfrage bezogen. Diese hatte ergeben, dass im Jahr 2009 an zwölf von 59 allgemeinbildenden Schulen 17 Veranstaltungen mit Jugendoffizieren durchgeführt wurden. Bei den beruflichen Schulen hatte es an sieben von 19 Schulen jeweils eine Veranstaltung gegeben. Aus der aktuellen Mitteilung des Senats geht hervor, dass auch für Unterricht, an denen Bundeswehrangehörige teilnehmen, eine Anwesenheitspflicht besteht.

Der für Bremen zuständige Jugendoffizier befindet sich derzeit im Urlaub. Er sagte gestern der taz, es sei für ihn grundsätzlich kein Problem, die Daten heraus zu suchen.

Hintergrund der Anfrage der Linken sind die Versuche der Bundeswehr, ihrem Personalmangel entgegen zu wirken. Dieser hat sich mit der Aussetzung der Wehrpflicht noch einmal verschärft. Für die Linke steht fest: „Dass SoldatInnen keinen Fußbreit in Bremens Schulen setzen dürfen.“ EIB