NPD-Parteitag fällt aus

BERLIN taz ■ Die NPD hat ihren für dieses Wochenende geplanten Bundesparteitag absagen müssen. Das teilte das Präsidium der rechtsextremen Partei am Donnerstagabend mit. Man wolle den Programmparteitag aber im Frühjahr nachholen, hieß es in einer Mitteilung. Die NPD hatte versucht, in Oldenburg eine Halle zu mieten. Dies war ihr jedoch von der Stadt verwehrt worden. Als die Rechtextremen dagegen klagten, verloren sie. Nach eigenen Angaben suchten sie daraufhin im Saarland nach einem Ausweichquartier (taz berichtete). Ohne Erfolg. Der jetzt abgesagte Parteitag ist der Höhepunkt einer Kette von Tiefschlägen. So wurden der NPD beispielsweise staatliche Zuschüsse aus der Parteienfinanzierung verwehrt, auf die sie Anspruch erhoben hatte. Außerdem kündigten Banken Konten der Partei. Auch ihre groß angekündigten Schülerzeitungen durfte sie in Berlin nicht verteilen. DAS