: Der heitere Weg zu Rot-Grün
KOALITION SPD und Grüne haben mit den Verhandlungen über eine Regierungsbildung begonnen. Sie sind optimistisch, sich einigen zu können
Eine neue rot-grüne Regierung in Hamburg rückt näher. „Mit einem konstruktivem Gespräch“, so Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), „in manchmal heiterer Atmosphäre“, so die grüne Parteichefin Katharina Fegebank, begannen am gestrigen Montagnachmittag im Hamburger Rathaus die rot-grünen Koalitionsverhandlungen. Beide seien „optimistisch, ein gutes Verhandlungsergebnis für eine erfolgreiche fünfjährige Regierungszeit zu erreichen“, erklärten sie nach der ersten zweistündigen Auftaktsitzung.
Ab Donnerstag wollen die jeweils zehnköpfigen Verhandlungsdelegationen die gesamte politische Themenpalette diskutieren. Ein Vertrag soll „zügig“ erarbeitet werden, einen exakten Zeitplan jedoch gibt es nicht. Es werde solange verhandelt, wie es etwas zu besprechen gebe, sagte Scholz.
Inoffiziell allerdings ist davon auszugehen, dass Anfang April eine Regierungsvereinbarung vorliegt. Für den 14. April hat die SPD einen Parteitag vorgesehen, auf dem der Koalitionsvertrag gebilligt werden soll. Dann könnte tags darauf in der regulären Bürgerschaftssitzung der neue rot-grüne Senat berufen werden.
Am Anfang der inhaltlichen Verhandlungen steht das Geld. Am Donnerstag und Freitag steht das Thema Haushalt und Finanzen auf der Tagesordnung. Die weiteren Verhandlungstage und die Reihenfolge der Themen sollen dann danach festgelegt werden.
Als größte Probleme in den Verhandlungen gelten der Umgang mit Flüchtlingen sowie die Umwelt und Verkehrspolitik. Bei diesen drei Themen sind Rote und Grüne am weitesten voneinander entfernt.
Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar hatte die SPD nach vier Jahren Alleinregierung die absolute Mehrheit verloren. Mit 45,7 Prozent verfügt sie in der Bürgerschaft über 58 von 121 Sitzen. Scholz hatte sich bereits vor der Wahl für diesen Fall auf Gespräche mit den Grünen festgelegt. Ebenfalls mögliche Koalitionen mit der FDP oder der CDU schloss er aus. Die Grünen hatten ihr Ergebnis um 1,1 Prozent auf 12,3 Prozent und 15 Mandate gesteigert.
Dass Fegebank ein rotes Kleid trug, wollte sie nicht als politisches Statement verstanden wissen: „Mir war einfach nach rot heute.“ SVEN-MICHAEL VEIT