NPD will nach oben

Experten warnen: Die Rechtsextremisten bauen in Südbrandenburg Strukturen für Wahlen auf

Die rechtsextreme NPD baut nach Angaben des Cottbuser Mobilen Beratungsteams „Tolerantes Brandenburg“ auch im Süden Brandenburgs feste Strukturen auf. „Sie sucht dafür mit Blick auf die Kommunalwahl 2008 und die Landtagswahl 2009 vor allem im ländlichen Raum geeignete Kandidaten“, sagte am Donnerstag die Team-Mitarbeiterin Miriam Schilling. Seit 2005 sei bereits der NPD-Kreisverband Spreewald aktiv, und seit eineinhalb Jahren mühe sich die Partei mit der Bildung eines Kreisverbandes Elbe-Elster. „Die NPD hat Probleme, dafür geeignete Personen zu finden“, so Schilling.

„Nach den Erfolgen der NPD in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern hofft die Partei nun auf Zuspruch in Brandenburg, wo bereits die rechtsextreme DVU nach 2004 wieder zur Landtagswahl antritt“, sagte Schilling. „Wir haben beobachtet, dass NPD-Leute auch für Wählerbündnisse oder Initiativen antreten und nicht vordergründig als Parteimitglieder“, beschrieb Schilling deren Strategie. Erst kürzlich hatte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) davor gewarnt, dass die NPD daran arbeite, auch dort Fuß zu fassen. Die Jugend sei für sie eine besondere Zielgruppe.

„Die Frage für die brandenburgische Landtagswahl ist, wie lange hält der von NPD und DVU bundesweit bis 2009 vereinbarte Pakt“, meinte Schilling. In dem so genannten Deutschlandpakt hätten sich beide Parteien abgestimmt, welche von ihnen an welcher Wahl teilnehme. „Die Südbrandenburger Rechtsextremen haben jenseits der Landesgrenze mit dem sächsischen NPD-Kreisverband Großenhain-Meißen bereits einen Partner“, erklärte Schilling. Die Antifa-Expertin unterstützt mit elf Kollegen in der Region vor allem Vereine, Verwaltungen und Initiativen darin, das demokratische Leitbild Brandenburgs in die Praxis umzusetzen. Im Land gibt es sechs mobile Beratungsteams.

Schilling riet: „Die demokratische Bevölkerung kann den Einfluss der Rechtsextremen zurückdrängen, indem sie wählen geht. Wer das nicht tut, lässt das Erstarken der NPD zu.“ DPA