Initiative zum Doppelpass gescheitert

BERLIN epd/taz | Die Opposition ist im Bundestag mit ihrem Versuch gescheitert, die doppelte Staatsbürgerschaft einzuführen. In namentlicher Abstimmung entschieden sich 308 Abgeordnete am Donnerstag in Berlin gegen einen Gesetzentwurf der SPD, nach dem die sogenannte Optionspflicht abgeschafft werden sollte. 278 Abgeordnete stimmten für den Antrag, einer enthielt sich. Zuvor hatte die Regierungskoalition ähnliche Anträge von Linken und Grünen ebenfalls abgelehnt.

Seit dem Jahr 2000 erhalten in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn mindestens ein Elternteil ein Daueraufenthaltsrecht besitzt und seit mindestens acht Jahren in Deutschland lebt. Zudem haben die Kinder die Staatsbürgerschaft ihrer Eltern. Im Alter zwischen 18 und 23 Jahren müssen sich die Betroffenen allerdings zwischen dem deutschen Pass und dem ihrer Eltern entscheiden. Mit dieser sogenannten Optionspflicht soll Mehrstaatlichkeit vermieden werden. Seit 2008 fielen 15.000 Jugendliche unter diese Regelung. Die Optionspflicht trifft vor allem türkischstämmige Personen. EU-Bürgern oder Schweizern wird hingegen der Doppelpass erlaubt. Auch Iraner, Marokkaner und Tunesier dürfen zwei Pässe behalten, weil ihre Länder per Gesetz keine Entlassung aus der Staatsbürgerschaft dulden.