piwik no script img

Archiv-Artikel

Testweise im Senatskästchen

NAMEN-PANNE Der Sitzplan des Abgeordnetenhauses soll doch kein Senatsorakel sein. Ein Mitarbeiter habe die Namen von SPD- und CDU-Politikern nur versuchsweise eingetragen, sagt die Parlamentsverwaltung

Ein fehlerhafter Sitzplan des Abgeordnetenhauses hat zu Irritationen über die Zusammensetzung des künftigen Senats geführt. Bei der Parlamentsitzung am Donnerstag hatten auf den Präsidiumspulten Pläne ausgelegen, auf denen die Senatorenplätze mit Namen aus SPD und CDU belegt waren. Die soll sich aber ein Mitarbeiter ausgedacht haben, hieß es am Freitag. „Das waren fiktive Namen“, betonte die Sprecherin des Parlamentspräsidenten, Beate Radschikowsky: „Ein menschlicher Fehler.“ Das Ganze sei sehr unangenehm.

Offiziell wollen SPD und CDU ihre Senatorenriege erst am kommenden Montag vorstellen. Daher hatte der Sitzplan innerhalb des Präsidiums für Erstaunen gesorgt. Wie die taz berichtete, waren dort für die SPD neben dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auch Parteichef Michael Müller und der bisherige Finanzsenator Ulrich Nußbaum verzeichnet. Hinzu kamen Dilek Kolat, die bereits als Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen gehandelt wurde, sowie die Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler, die früher Ministerin in Brandenburg war. Für die CDU standen auf dem Sitzplan die Namen von Fraktionschef Frank Henkel und dem stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Heilmann. Außerdem waren der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Mario Czaja, und die Rechtsexpertin Cornelia Seibeld eingetragen. Einzelnen Fachressorts waren die Namen nicht zugeordnet.

Namen aus der Presse

Radschikowsky bestätigte die Existenz des Sitzplans. Er sei für die Beisitzer des Parlamentspräsidiums ausgedruckt worden. Ein Mitarbeiter habe darauf „fiktive Namen, die gerade in der Presse standen“, eingetragen. Bei dem Testplan sei es darum gegangen zu prüfen, ob die Namen in die zur Verfügung stehenden Kästchen passten, behauptet Radschikowsky: „Wir wissen nicht, wer in den Senat kommt“.

Eigentliche Ursache der ganzen Sitzplanverwirrung soll das Chaos in der Grünen-Fraktion sein. Weil der vom Fraktionsvorsitz zurückgetretene Volker Ratzmann fortan nicht mehr in der ersten Reihe sitzt, habe auf die Schnelle ein neuer Plan erstellt werden müssen, erklärte Radschikowsky. Dabei sei in der Hektik das sonst übliche Vier-Augen-Prinzip nicht angewendet worden. „Das ist sehr bedauerlich“, so die Sprecherin.

GEREON ASMUTH