Sanktionen gegen ein arabisches „Bruderland“

SYRIEN Die Arabische Liga beschließt Strafmaßnahmen wegen anhaltender Gewalt

KAIRO dapd/dpa | Die Arabische Liga hat beispiellose Sanktionen gegen Syrien beschlossen. Bei einer Pressekonferenz in Kairo sagte der katarische Außenminister Hamad bin Jassim, 19 der 22 Mitgliedsländer der Liga hätten den Sanktionen zugestimmt. Die Führung Damaskus bezeichnete die Sanktionen als Verrat an der arabischen Solidarität. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten verhängten bereits mehrfach Sanktionen gegen Syrien, darunter ein Importverbot für syrisches Öl.

Zu den Sanktionen gehören ein Reiseverbot für Regierungsmitglieder sowie die Aussetzung von Handelsbeziehungen. Damit will die Arabische Liga Assad zu einem Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten bewegen. Bei einem vorbereitenden Treffen hatte die Wirtschaftsminister der Organisation am Samstag bereits beschlossen, eine Liste mit Namen von syrischen Regierungsmitgliedern zu erstellen, die nicht mehr über arabische Flughäfen reisen dürfen.

Unter die Maßnahmen fallen ferner der Stopp des Handels mit der syrischen Zentralbank und von Flügen der staatlichen syrischen Fluggesellschaft in die Mitgliedstaaten der Liga. Außerdem sollen die Guthaben von syrischen Regierungsmitgliedern in arabischen Ländern eingefroren und arabische Investitionen aus Syrien abgezogen werden.

Allerdings haben zwei Nachbarländer Syriens, der Irak und der Libanon, Vorbehalte gegen die Sanktionen angemeldet.

Das syrische Regime hatte am Freitag auch das letzte Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen lassen. Die Führung in Damaskus weigerte sich, 500 Beobachter ins Land zu lassen. Diese sollten den Abzug von Soldaten aus den Städten überwachen und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Zuvor hatte die Arabische Liga schon einmal ein Ultimatum verkündet, Syrien dann aber Zeit für die Klärung einiger Fragen eingeräumt.

Die syrische Armee setzt weiterhin Gewalt gegen die Bevölkerung ein. Allein am Sonntag wurden nach Angaben von Oppositionellen mindestens acht Zivilisten getötet. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London berichtete zugleich von heftigen Zusammenstößen zwischen Deserteuren aus der syrischen Armee und Soldaten des Assad-Regimes im Süden des Landes.