: Keine „Gala für die Ummah“
AUS Die Polizei hat eine geplante Veranstaltung mutmaßlicher IS-Unterstützer verboten
RALF MEYER, POLIZEIPRÄSIDENT
Die Polizei hat eine mutmaßliche Unterstützerveranstaltung für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Hamburg verboten. Beamte seien in sozialen Netzwerken und anderen Medien auf die für Sonntag geplante Veranstaltung „Gala für die Ummah!“ gestoßen, teilte die Polizei am Donnerstag mit.
Nach Einschätzung des Staatsschutzes gebe es Hinweise darauf, „dass der Veranstalter oder sein Umfeld Ansichten vertreten oder Äußerungen dulden werde, die strafrechtlich relevant sind“. Unter anderem sei eine strafbewehrte Unterstützung der seit dem 12. September 2014 verbotenen Organisation IS zu befürchten.
„Das Verbot richtet sich nicht gegen die weit überwiegende Mehrzahl der in Hamburg lebenden Muslime, die sich an die deutsche Rechtsordnung halten“, sagte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Es richte sich vielmehr gegen „eine relativ kleine Gruppe salafistisch dschihadistisch ausgerichteter Extremisten, die zur Unterstützung terroristischer Organisationen aufrufen“. (dpa)