Senat schleimt sich beim Bund ein

Kulturstaatssekretär Schmitz ist ein Jahr im Amt und hofft auf Einigung mit dem Bund in der Opernfrage

Kulturstaatssekretär André Schmitz hofft im Streit über die Hauptstadtfinanzierung auf eine Einigung mit dem Bund vor dem 6. Dezember. Dann wird im Abgeordnetenhaus der Doppelhaushalt 2008/2009 verabschiedet. Schmitz lobte anlässlich seines einjährigen Amtsjubiläums die bisher „ausgezeichnete Zusammenarbeit“ mit Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). Er sei „zuversichtlich“, dass man sich rechtzeitig einigen werde.

Der Bund hatte bisher die Übernahme der Sanierungskosten der Staatsoper in Höhe von etwa 200 Millionen Euro von einem „Kopplungsgeschäft“ über die Zukunft des Flughafens Tempelhof abhängig gemacht, was von Berlin abgelehnt wird. Nach der möglichen Einigung soll dann auch Ruhe in die Berliner Opernstiftung einkehren, in der Staatsoper, Deutsche Oper und Komische Oper verwaltungsgemäß zusammengefasst sind.

Der Kulturstaatssekretär hob auch den Kulturinvestitionsplan im Landeshaushalt von 2008 bis 2011 hervor. Er sieht mit über 450 Millionen Euro 50 Millionen Euro mehr vor als die bundesweiten Kulturinvestitionen für die nächsten Jahre, die der Bundestag jetzt Kulturstaatsminister Neumann überraschend bewilligte. Dadurch wird die Komische Oper mit 73 Millionen Euro für Baumaßnahmen rechnen können, das Stadtmuseum mit über 36 Millionen, die Volksbühne mit über 14 Millionen Euro, das Theater an der Parkaue mit über 11 Millionen Euro, das Deutsche Theater, die Schaubühne und der Friedrichstadtpalast mit jeweils rund 5 Millionen Euro und die Schlösserstiftung Berlin-Brandenburg mit 18,6 Millionen Euro.

Besonders erfreut zeigt sich Schmitz auch über die Zuschüsse in Höhe von 1,5 Millionen und 2 Millionen 2008 und 2009 für die kulturelle Bildungsarbeit mit Kindern und Jugendlichen. Wichtig seien zudem die personellen Weichenstellungen an den großen Bühnen wie mit Ulrich Khuon am Deutschen Theater, Donald Runnicles als Generalmusikdirektor an der Deutschen Oper und die Vertragsverlängerung von Andreas Homoki an der Komischen Oper. DPA