Die 18 bleibt stehen

2009 steigen die Rundfunkgebühren um 95 Cent auf 17,98 Euro. Für die kleinen Anstalten heißt das: sparen

Offiziell werden die Zahlen in knapp zwei Monaten verkündet. Doch seit gestern sind sie schon bekannt: Die Rundfunkgebühren steigen ab 2009 um 95 Cent auf dann 17,98 Euro – die 18-Euro-Grenze bleibt unberührt. Das hat jetzt die für die Berechnung der Gebühren von ARD, ZDF und Deutschlandradio zuständige Kommission KEF nach Informationen des Fachdienstes Funkkorrespondenz beschlossen.

Der neue Satz, den die KEF auf Anfrage „weder bestätigen noch dementieren“ wollte, gilt wieder für vier Jahre bis einschließlich 2012. Damit korrigierte die aus unabhängigen Experten bestehende KEF ihren ersten Vorschlag zur Gebührenerhöhung minimal um zwei Cent nach oben. Dem KEF-Vorschlag müssen im neuen Jahr noch alle Landtage zustimmen. Dass aber wie bei der letzten Gebührendiskussion 2004 die Politik die geplante Erhöhung wieder herabsenkt, ist diesmal so gut wie ausgeschlossen: Das Bundesverfassungsgericht hatte erst im September in einem Grundsatzurteil den Polit-Eingriff durch die Ministerpräsidenten als verfassungswidrig gerügt. Zwär können die Länder auch weiterhin unter bestimmten Umständen von der KEF-Empfehlung abweichen, doch sind dem nun noch engere Grenzen gesetzt.

Von den 95 Cent Gebührenerhöhung bekommt die ARD mit rund 56 Cent den Löwenanteil, auf das ZDF entfallen 35 Cent, das Deutschlandradio bekommt nur 2 Cent Zuschlag. Über weitere 2 Erhöhungscent dürfen sich die Landesmedienanstalten freuen. Sie sind für die Aufsicht über den privaten Rundfunk zuständig, werden aber ebenfalls aus dem Gebührentopf finanziert.

Zufrieden sind die Öffentlich-Rechtlichen mit dieser Anhebung natürlich nicht: Vor allem die ohnehin unter Dauersparzwang stehenden kleineren ARD-Sender werten die Summen als Fiasko. „Wir sind mit dem Sparen am Ende“ zitiert der Weser-Kurier Radio-Bremen-Intendant Heinz Glässgen. ARD-Chef Fritz Raff ist als Herr über den Saarländischen Rundfunk ebenfalls betroffen. Auch für die mittelgroßen ARD-Anstalten RBB, MDR und HR werde es eng. Die KEF hat daher gerüchtehalber schon ihre eigene Sparvariante in den Bericht geschrieben: Die ARD könnte rund 200, das ZDF um die 100 Stellen abbauen. STG