Keine Gala für Pierre Vogel

ISLAMISTEN-VERBOT

Es sollte ein großes Salafistentreffen im Saal werden, eine „Gala für die Ummah“, die Gemeinde der Gläubigen. Auftritte der salafistischen Prediger Pierre Vogel, Sven Lau und Abu Abdullah waren angekündigt, der genaue Ort sollte erst am Sonntagmorgen selbst bekanntgegeben werden.

Mobil machten in Hamburg aber auch erklärte Verteidiger des Abendlandes: Der AfD-Kommunalpolitiker Jens Eckleben etwa rief zur Kundgebung unter dem Motto „Salafisten in Hamburg stoppen“ auf und erreichte bundesweit Publikum. Da sagte sogar ein Verein „zur Bewahrung der patriotischen Interessen der Bürger“ aus dem osthessischen Fulda eine Veranstaltung ab, um in Hamburg den „Salafisten die Stirn zu bieten“.

Die Hamburger Polizei machte rechtzeitig eine für einen Kindergeburtstag angemietete Halle im Stadtteil Jenfeld ausfindig und verbot die radikal islamische Veranstaltung per Allgemeinverfügung. Daraufhin wurde eine Kundgebung auf dem Hamburger Rathausmarkt angemeldet – auch diese verbot die Polizei mit derselben Begründung und einem Zusatz: Man gehe davon aus, es wiederum mit dem Ausrichter des „Kindergeburtstags“ zu tun zu haben. „Das Verbot richtet sich nicht gegen die weit überwiegende Mehrzahl der in Hamburg lebenden Muslime, die sich an die deutsche Rechtsordnung halten“, so Polizeipräsident Ralf Martin Meyer, sondern gegen „eine relativ kleine Gruppe salafistisch dschihadistisch ausgerichteter Extremisten, die zur Unterstützung terroristischer Organisationen aufrufen“ – des „Islamischen Staats“ (IS).

Die Versuche, gegen das Kundgebungsverbot juristisch vorzugehen, scheiterten. Das Verbot sei gerechtfertigt, befanden das Verwaltungs- und das Oberverwaltungsgericht. Die Polizei befürchte zu recht, dass die Kundgebung eine Veranstaltung zur Unterstützung des IS sei, und das wäre strafbar.

Am Ende blieb alles ruhig. „Liebe Geschwister, wir haben keine Erlaubnis für die Kundgebung in Hamburg bekommen“, erklärte Pierre Vogel auf seiner Facebook-Seite und versicherte, man sei „voll entschlossen“ und werde wiederkommen, „in sha Allah“ – so Gott will.  KVA