Fragen über Fragen

STANDORTPOLITIK Der Grüne Anjes Tjarks nervt mit Wissbegier den SPD-Senat. Der ist umso wortkarger

„Nein“, „nicht informiert“, „nicht zuständig“, „nicht befasst“

ANTWORTEN DES SENATS (AUSWAHL)

Mit zwei Anfragen – zum Windmessen-Streit mit Schleswig-Holstein sowie zu den Kosten der Elbvertiefung – macht sich der GAL-Abgeordnete Anjes Tjarks beim SPD-Senat unbeliebt. Senatskanzlei und Wirtschaftsbehörde reagieren eher wortkarg.

„Nein“, „nicht informiert“, „nicht zuständig“, „nicht befasst“: So lauten durchgängig die Antworten auf Tjarks’ Fragen, etwa danach, warum die städtische Hamburg Messe und Congress GmbH ab September 2014 eine internationale Windmesse abhalten will – am selben Datum wie die weltgrößte Branchenmesse Wind-Energy in Husum. Den Termin habe der Messebeirat festgelegt, heißt es von den Befragten, Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftssenator Frank Hoch (parteilos) seien nachträglich informiert worden, hätten keinen Einfluss genommen und wollten sich auch nicht weiter äußern.

Scholz regiere sonst in jedes städtische Unternehmen hinein, wundert sich Tjarks lautstark. Halte sich der Bürgermeister bei diesem Thema heraus, „nimmt er die norddeutsche Kooperation nicht ernst“.

Wegen der Kosten der Elbvertiefung hatte Tjarks Horch eine Wette um zwei Konzertkarten für die Elbphilharmonie angeboten. Werde das Projekt teurer als 550 Millionen Euro, zahle er, andernfalls hätte Horch die Tickets zu kaufen. Die Behörde geht von 385 Millionen Euro aus, Tjarks von mehr als 600 Millionen. Horch habe sich mit der Wette „nicht befasst“, lässt er ausrichten. Aus der Behörde verlautet, man habe „echt Wichtigeres zu tun“.  SMV