Die UNO spricht jetzt von 5.000 Toten

SYRIEN Menschenrechtskommissarin empfiehlt die Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs

NEW YORK dapd | In Syrien sind nach Schätzung der UN mehr als 5.000 Menschen bei der brutalen Niederschlagung der seit neun Monaten andauernden Proteste getötet worden. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, sagte am Montag, sie habe den Sicherheitsrat über den Anstieg der Zahl der Toten informiert. Unter den Opfern seien mindestens 300 Kinder, tausende Menschen seien festgenommen worden.

Im August, als sie den Sicherheitsrat zuletzt über die Zahl der Toten in Syrien unterrichtet habe, habe sie von 2.000 Toten gesprochen, sagte Pillay. In den vergangenen Wochen hatten die UN die Zahl der Toten mit etwa 4.000 beziffert. Die UN-Menschenrechtskommissarin erklärte, sie empfehle dem Sicherheitsrat angesichts der Gewalt in Syrien, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag anzurufen. Dieser solle gegen das Regime von Machthaber Baschar Assad wegen möglicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermitteln.

US-Botschafterin Susan Rice sagte, die jüngsten Schätzungen unterstrichen die Dringlichkeit der derzeitigen Lage. Nach der Verurteilung durch die UN-Vollversammlung und den Menschenrechtsrat sowie den von der Arabischen Liga und der türkischen Regierung ergriffenen Maßnahmen gegen das Land sei eine entsprechende Reaktion des UN-Sicherheitsrats überfällig.

Der UN-Sicherheitsrat hat Assads Regime bisher nur in einer Erklärung wegen der Gewalt verurteilt. Ein von westlichen Ländern eingebrachter Resolutionsentwurf zur Verurteilung des Blutvergießens in Syrien scheiterte im vergangenen Monat am Veto von Russland und China. Deutschland sitzt derzeit als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat.