Linkspartei soll „professioneller“ werden

Parteispitze kam zum „mehrstündigen Austausch“ zur Bremer Linkspartei, um Ruhe für die Wahlkämpfe zu schaffen

„Sirvan Cakici und Bodo Ramelow haben gesprochen“, das ist die Überschrift einer Pressemitteilung, die die Bremer Linkspartei gestern verschickt hat. Ramelow ist in Osterholz-Scharmbeck geboren, heute stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion für „Die Linke“, Cakici ist Bremer Abgeordnete. Nach einem „mehrstündigen Austausch“ teilte Ramelow als Ergebnis mit, die Linksfraktion in Bremen brauche „deutlich professionellere Strukturen“.

Sirvan Cakici, die am Sonntag in einer Landesvorstandssitzung wütend ihren Austritt aus der Fraktion angekündigt hatte, dies aber am Montag zurücknahm, „denkt in den kommenden Tagen darüber nach, ob und inwiefern sie den Posten des stellvertretenden Fraktionsvorsitzes weiterhin mit den Anforderungen als Bürgerschaftsabgeordnete vereinbaren kann“, heißt es in der Pressemitteilung der Fraktion. Sie habe den „Wunsch, sich künftig stärker auf ihre fachpolitische Rolle in der Fraktion zu konzentrieren“.

Und dann kommt ein Satz, der Teilnehmer der Landesvorstandssitzung verwundern muss: „Was eine Entscheidung über ihren Verbleib in Partei oder Fraktion angeht, ist zu sagen, dass diese entgegen mancher Mutmaßungen und Gerüchte nicht zur Debatte stand.“ Verbreitet hatte diese „Mutmaßungen und Gerüchte“ immerhin der Landesvorsitzende Axel Troost, der das als Tatsache dem Kreis von mehr als 20 Teilnehmern der Vorstandssitzung mitgeteilt hat.

„Persönlich wie politisch inakzeptable Verhaltensweisen müssen ab sofort aufhören und dürfen sich keinesfalls wiederholen“, erklärt Ramelow. Unter Anspielung auf die Entlassung eines Geschäftsführers heißt es weiter: „Eine abschließende Beurteilung der derzeitigen Situation und der nun angegangenen Lösung wird dann vorzunehmen sein, wenn der diesbezügliche Arbeitsgerichtsprozess beendet ist.“ Die Professionalisierung soll dadurch erreicht werden, dass die Bremer Einblick in die Arbeit der Bundestagsfraktion nehmen – etwa durch Praktika.

Zudem wird wohl die Besetzung der Schlüsselpositionen in Bremen in Zukunft stärker aus Berlin gesteuert. Derzeit ist Leo Schmidt als Mann des Berliner Vertrauens Emissär der Berliner Fraktion in Bremen – allerdings ohne formelle Funktion. kawe