UNTERM STRICH

Im Kampf gegen das illegale Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann hohe Geldbußen gefordert: „Die können mit Blick auf die Schadenshöhe im Einzelfall auch deftig ausfallen, nicht nur 50 Euro.“ Die Sanktionen müssten als Abschreckung funktionieren. Eine entsprechende Novelle des Urheberrechts solle noch in dieser Legislaturperiode bis 2013 verabschiedet werden. Neumann forderte darüber hinaus eine bessere Aufklärung der Nutzer und die Einführung von Warnhinweisen: „Wir wollen gerade nicht, dass alles von vornherein kriminalisiert wird.“ Vielen Bürgern und Jugendlichen sei gar nicht so klar, was erlaubt sei und was nicht. „Deswegen muss viel stärker und besser darüber informiert und aufgeklärt werden“, sagte Neumann. Neumann betonte, er kämpfe für die Interessen der Kreativen und Künstler. Die Chancen auf eine Einigung mit dem in dieser Sache federführenden Bundesjustizministerium (FDP) stünden gut.