Jugendheim GmbH endlich identifiziert

■ Birgit Schröder klärt über Jugendheim GmbH auf / Runder Tisch der Jugend will Rechtsnachfolge antreten

Berlin (taz) - Die FDJ hatte und hat viele Gebäude. Das ergibt sich aus ihrem bisherigen Status als alleinige Organisation für Millionen Jugendliche. Nun, da sie sich in verschiedene Vereinigungen aufgelöst hat, und der zurückgebliebene Teil FDJ nur noch eine Organisation von vielen ist, stehen auch die berechtigten Erwartungen nach Aufteilung der Gebäude zur Verfügung aller Jugendlichen. Als einen Schritt auf diesem Weg hatte man sich da die gemeinsame Nutzung des Hauses der Jugend, ehemals FDJ -Zentralratsgebäude, gedacht.

Welche Schwierigkeiten das der FDJ gemacht hat, ist bekannt. Am 22. Februar kam es gar zur Besetzung des Hauses durch den Runden Tisch der Jugend. Die FDJ wolle das Gebäude an eine „Projekt und Service GmbH“ verscherbeln, erzählte man sich, und da wollten die Jugendorganisationen mit der Besetzung lieber doch auf Nummer Sicher gehen.

Seitdem ist das Problem Haus der Jugend im öffentlichen Gespräch. Letzte Woche nun stellte sich heraus, daß Rechtsträger dieses und aller anderen FDJ-Gebäude eine bis dato unbekannte Jugendheim GmbH ist (taz berichtete). Die FDJ-Vorsitzende war inzwischen der Gesellschaft beigetreten, womit das Ärgernis perfekt war. Die Vertreter des Runden Jugendtisches sahen sich vor vollendete Tatsachen gestellt.

Am Mittwoch nun tagte erneut der Runde Tisch der Jugend. Hier gab Birgit Schröder endlich eine Erklärung ab, die doch einiges klarstellt. Nach ihrer Aussage wurde, wie bereits bekannt, die FDJ als Institution Gesellschafter der GmbH. Diese habe laut Satzung zum Ziel, Grundstücke und Objekte zu bewirtschaften für die Erziehung der demokratischen Jugend der DDR. Die GmbH erziele keine Gewinne, es ginge lediglich um eine Bewirtschaftung oder Vermehrung des Eigentums zu gemeinnützigen Zwecken. Sie wurde deshalb gegründet, da es zu jener Zeit (Ende der vierziger Jahre) eine mögliche juristische Form war, Objekte zu bewirtschaften. Erst Anfang der fünfziger Jahre gab es die Bilanzierung. Bei Liquidierung der GmbH sieht die Satzung vor, daß die Gesellschaft nach Tilgung aller Verbindlichkeiten in den Besitz der FDJ, deren Nachfolger oder, falls der nicht gegeben wäre, der Landesregierung Brandenburg übergeht. In der fünfziger Jahren wurde auch tatsächlich versucht, die GmbH zu liquidieren und das Eigentum an den Zentralrat der FDJ zu überschreiben. Das Stammkapital wurde über die Finanzen des Zentralrats geführt, die Bilanzierung für die Bewirtschaftung der Objekte kam aus dem Staatshaushalt. Nur, es gibt kein Dokumente über die Auflösung der GmbH und so existierte sie bis heute faktisch weiter. Damit ist sie nun, da es die FDJ in der bisherigen Form nicht mehr gibt, also auch von anderen Jugendorganisationen Ansprüche erhoben werden, wieder im Gespräch. Die Frage steht, was wird nun aus den Gebäuden?

Nach Birgit Schröders Auskunftwäre die Überschreibung des ge-samten Eigentums an die FDJ derzeit eine Gefahr gewesen, da befürchtet wurde, die Kommunen könnten Einspruch erheben. Das wäre ihr zu riskant gewesen. Deshalb habe sie die Öffentlichkeit hintergangen, sei Gesellschafterin geworden, um die faktische Lage mit der juristischen in Übereintimmung zu bringen. Da inzwischen Axen und Wandel von ihrem Stimmrecht zurückgetreten sind, ist jetzt die FDJ Gesellchafter und bietet allen weiteren Organisationen den Zugang zur GmbH an. Für das Hintergehen der Öffentlichkeit hat sich Birgit Schröder entschuldigt. Außerdem hat die Generalstaatsanwalt zur Überprüfung der Vorgänge sämtliche Dokumente zu GmbH-Fragen beschlagnahmnt.

Der Runde Tisch der Jugend will sich nun als juristische Person fixieren lassen, um die Rechtsnachfolge der GmbH anzutreten. Damit hätten alle interessierten Jugendverbände die Rechtsträgerschaft über das Haus Unter den Linden. Für dieses Gebäude sind übrigens für 1990 4,4 Millionen Mark Subventionen vorgesehen (1989 waren es 6,6 Millionen Mark).

Aber auch über andere Häuser der Jugendheim GmbH wurde am Runden Jugendtisch gesprochen, darüber nämlich, was aus den ehemaligen FDJ-Schulen wird. Die Trägerschaft dieser GEbäude war mit dem Nutzungsziel, FDJ-Funktionäre auszubilden, verbunden. Da dieses Ziel nun entfällt, könnten die Kommunen auf Eigenbedarf klagen (Herr Berghofer macht das zum Beispiel). Aus diesem Grund soll nun der Rechtsträger gewechselt werden. Neun Projekte standen zur Diskussion. Um eine weitere Nutzung der Objekte im Sinne der Jugend bzw. zu humanitären Zwecken zu sichern, hat der Runde Jugendtisch für jedes Haus ein Nutzungsvorhaben beschlossen, das in einem Rechtsträgerwechsel verankert ist. Dies soll nun Grundlage für die Verhandlungen sein.

Die FDJ war, das darf nicht vergessen werden, eine Staatsorganisation. Damit wurde Jugendpolitik aus dem Staatshaushalt finanziert. Objekte, deren Instandhaltung und die Lohnkosten waren gesichert. Das ist nun vorbei. Die Jugendorganisationen von heute werden sich durchzusetzen haben.

Vera Linß