: Projekte ohne ABM
■ Letzte ABM laufen aus / Neue Mittel fraglich
In vielen Bereichen der selbstverwalteten Bremer Projekte- Szene wird es jetzt eng. In diesem Monat laufen die letzten 40 ABM-Stellen aus, die vor einem Jahr noch einmal bewilligt worden waren. Nachfolge-Gelder sind nicht in Sicht. Außerdem wird aller Voraussicht nach die direkte Projektförderung, die in diesem Jahr elf Millionen Mark betrug, im nächsten Jahr auf 7,8 Millionen Mark zurückgehen. Und selbst diese Summe ist nicht sicher, da sich die FDP bei der Senatsklausur in den Badener Bergen in diesem Punkt enthalten hatte.
Inzwischen hat sich auch weitgehend die Hoffnung zerschlagen, noch in diesem Jahr Gelder nach Bremen umzulenken, die eigentlich für ABM-Stellen in den neuen Bundesländern bewilligt waren, dort aber nicht ausgegeben werden konnten. Von den dort übriggebliebenen mindestens 200 Millionen Mark stünden dem Land Bremen nach dem üblichen Verteilerschlüssel rund acht Millionen zu. Doch selbst wenn die dafür notwendigen Beschlüsse schnell fallen sollten, müßten sie komplett noch in diesem Jahr ausgegeben werden. Und das ist praktisch kaum möglich. Lediglich in Bremerhaven werden bereits Pläne geschmiedet, die Mittel einfach für auf drei Monate befristete ABM-Stellen zu verwenden. Solche Kurz- ABM wurden im Bremen allerdings bisher immer abgelehnt.
Viele selbstverwaltete Projekte haben sich jetzt noch einmal auf eine weitgehend ehrenamtliche Überbrückungszeit eingestellt. Die Möglichkeiten und auch die Bereitschaft dafür sind allerdings begrenzt. Viele hoffen deshalb jetzt zumindest auf eine klare Finanzierungszusage für das nächste Jahr wenn der Koalitionsausschuß am 20. September das Thema auf der Tagesordnung hat.
Für eine bremische Nutzung der übriggebliebenen ABM-Mittel aus den Neuen Ländern hat sich gestern auch die Bremer DGB-Vorsitzende Helga Ziegert ausgesprochen. Gerade in Bremen, wo die ABM-Beschäftigung innerhalb der letzten zwölf Monate von 2.679 auf 1.333 zurückgegangen sei, bedürfe es „jeder zusätzlichen Mark, um der Arbeitsmarktkrise entgegenzuwirken“. Eine Verwendung der übriggebliebenen ABM-Gelder aus dem Osten dürfe auch nicht an den notwendigen Bremer Komplementärmitteln scheitern.
Ase
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