Lafontaines Coup

■ Der neue SPD–Schatzmeister heißt Hans–Ulrich Klose

Überraschend wurde er Schatzmeister der SPD: Der profilierte Hamburger Ex–Bürgermeister Klose, mit dem Image für einen Mitte–Links–Kurs der Partei. Eine Entscheidung, die zunächst darauf verweist, wie mächtig der Einfluß des Oskar Lafontaine in der Bundes–SPD heute ist: Lafontaine betrieb Kloses Kandidatur und hatte damit prompt Erfolg. Ein Zeichen für eine neue Kampfeslust der „SPD–Linken“? Ein Signal für die Besetzung der nächsten Führungsposten? was am Abrücken von seiner ursprünglichen NATO–Position am deutlichsten wurde: Nicht mehr Ausstieg aus der militärischen Integration, sondern bessere Wahrnehmung deutscher Interessen. Andererseits handelt Lafontaine mit seinem Coup aber eher polarisierend. Kloses Wahl ist zunächst nichts als ein Ausdruck symbolischer Politik: Geduldet von Brandt und Glotz versucht der Lafontaine–Flügel, ideologisch und personell Positionen zu besetzen, die einen neuen Reformkurs, eine Öffnung zu Grün hin symbolisieren. Ein Versuch, auf einer ideologischen Ebene die Integrationskraft der SPD am linken Rand zurückzugewinnen. Ob das gelingt, ist allerdings fraglich. Denn dort, wo die SPD als Regierungspartei Politik macht, ist vom neuen Wind nichts zu spüren: In Hamburg bewegt sich die SPD in Richtung Zusammenarbeit mit der CDU; in Hessen weigert sich der neue Kandidat, die Abschaltung von Alkem ins Regierungsprogramm hineinzuschreiben. Über Symbolwert hinaus gehen Klose–Wahlen auf Bundesebene erst dann, wenn in diesen Ländern konkrete Entscheidungen gegen Alkem oder gegen schwarz–rot gefallen sind. Ursel Sieber