Sanktiönchen für Südafrika
■ In Absprache mit der Regierung in Pretoria einigte man sich auf eher symbolische Maßnahmen / Kultur, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft sind betroffen
Aus Tel Aviv Amos Wollin
Das israelische Kabinett hat am Mittwoch begrenzte Sanktionen gegen Südafrika beschlossen, die sich an den Maßnahmen der Europäischen Gemeinschaft orientieren. Der vielleicht folgenreichste Schritt ist das Verbot, südafrikanische Waren in Israel mit neuen Etiketten auszustatten und in Drittländer zu exportieren. Einzelheiten des Regierungsbeschlusses wurden nicht bekannt, da eine Pressekonferenz der Regierung zu diesem Thema auf Wunsch der südafrikanischen Botschaft hin abgesetzt wurde. Entsprechend einer der Ministerrunde vorgelegten Empfehlung des Außenministeriums sollen die sportlichen und kulturellen Beziehungen zu Südafrika beschränkt und die Tourismus–Werbung eingestellt werden. Israelische Stahl– und Eisenimporte aus dem Apartheidstaat sollen auf dem gegenwärtigen Niveau eingefroren werden. Weiter ist vorgesehen, daß keine neuen Abkommen auf dem Gebiet der Forschung unterzeichnet werden und israelische Politiker nur noch mit der Erlaubnis eines interministeriellen Komitees nach Südafrika reisen sollen. In einer anderen Kabinettsentscheidung heißt es, Gelder für die Ausbildung nicht–weißer Südafrikaner sollten bereitgestellt werden. Die Entscheidung vom Mittwoch folgte auf einen Kabinettsbeschluß vom März, demzufolge die Regierung keine neuen Abkommen mit Pretoria auf militärischem Gebiet mehr treffen wollte. Bereits damals waren weitere Sanktionen in Aussicht gestellt worden. Der Beschluß vom März diente in erster Linie dazu, den amerikanischen Kongreß zufriedenzustellen, der für den 1. April einen Bericht vorlegen wollte, auf dem Israel als einer der Hauptwaffenlieferanten Südafrikas firmiert hätte. Im israelischen Außenministerium wurde nicht mit einer scharfen Reaktion aus Pretoria gerechnet, da die Detailbestimmungen während der letzten Monate in diplomatischen Kontakten mit der südafrikanischen Regierung ausgearbeitet wurden. „Die beschlossenen Maßnahmen schaden Südafrika nicht und sind auch für die dortige jüdische Gemeinschaft akzeptabel“, erklärte Jossi Beilin, der Generaldirektor des israelischen Außenministeriums. „Gleichzeitig fügen sich die gemäßigten Sanktionen in die Politik der freien Welt gegenüber Südafrika ein. Die israelischen Maßnahmen sind eher symbolischer als realer Natur.“
