: Freispruch trotz rassistischer Äußerung
Butzbach (taz) - Der 32jährige Justizvollzugsbeamte Axel P. ist am Montag in Butzbach vom Vorwurf der Beleidigung und Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Der Beamte hatte im Herbst vergangenen Jahres einen inhaftierten Sinto in der Justizvollzugsanstalt Butzbach mit den Worten beleidigt: „Arbeit macht frei. Du weißt ja wohl, wo das stand.“ (taz vom 30.10.87). Das Butzbacher Amtsgericht sah es gestern zwar als erwiesen an, daß der angeklagte Beamte den Satz „Arbeit macht frei“ getan hatte, jenen Spruch also, der über dem Tor des Konzentrationslagers Auschwitz geschrieben stand, wo auch Tausende von Sinti und Roma umgebracht wurden. Der Amtsrichter sah in dem Satz allerdings nur eine „wertfreie“ Äußerung mit allgemeinem Charakter. Und daß der Beamte den Nachsatz „Du weißt ja wohl, wo das stand“, getan haben soll, ließ sich nach Auffassung des Gerichtes nicht beweisen. Die Verteidigung des Sinto, der als Nebenkläger teilnahm, wird möglicherweise Revision beantragen.
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