Dicke Luft im Nürnberger Rathaus: Rot und Grün rangeln um Referenten

Nürnberg (taz) - Die Wahl des früheren hessischen Ministerialrates Rolf Praml zum Umweltreferenten der Stadt hat das rot– grüne Bündnis im Nürnberger Rathaus vor eine Zerreißprobe gestellt. Zu Beginn der Legislaturperiode hatten die Grünen bei den Haushaltsberatungen der SPD die Einrichtung eines Umweltreferates mit einer weitreichenden Handlungskompetenz abgetrotzt. Mit Rolf Praml wurde jetzt bei der Wahl des Referenten ein SPD– Mitglied dem Kandidaten der Grünen, dem parteilosen Beauftragten des Bundes für Naturschutz Nordbayern, Hubert Weiger, vorgezogen. Die Rathaus– SPD bediente sich in der Sitzung des Stadtrates am Mittwoch dabei der Stimmen von zwei Abgeordneten der FDP und DKP. Besonders erbost sind die Grünen, die bisher die Stadtratspolitik in der fränkischen Metropole mitgetragen und in den Verhandlungen mit der SPD so manche „Kröte schlucken“ (Christine Stahl, Nürnberger Kreisverband) mußten, über die Aussage des SPD–Fraktionsvorsitzenden Jürgen Fischer. Er hatte erklärt, es sei nahezu ein Idealfall, daß der kompetenteste Bewerber der SPD angehöre. Alle neun Referenten im Nürnberger Rathaus sind Träger eines SPD–Parteiabzeichens. Als Konsequenz aus der Wahl des Umweltreferenten drohte Murawski gestern auf einer Pressekonferenz, „die Grünen werden in Zukunft die Position einer qualitativen Opposition übernehmen“, wenn nicht zukünftig Personalentscheidungen genauso einvernehmlich mit der grünen Fraktion getroffen würden wie Bildung eines Haushaltes. Seit der Wahl des SPD– Mitglieds Peter Schönlein zum Oberbürgermeister Ende letzten Jahres fehlt der SPD für eine Mehrheit im Stadtrat nur noch eine Stimme. wg