Ein fettes Jahr für Bremens Kasse

■ Nach dem Poker um die Steuerreform fließen 1989 zusätzlich 152 Mio Bundes-Mark an die Weser / Doch ab 1990 sind die Steuerausfälle höher als die neuen Einnahmen

Bevor für die Bremer Staatskasse ab 1990 die mageren Jahre beginnen, steht 1989 noch ein fettes Jahr ins Haus. Dies ist das vorläufige Endergebnis des Pokers um Niedersachsens Zustimmung zur Steuerreform. Noch kurz bevor Ministerpräsident Albrecht gestern im Bundesrat sein Händchen für Stoltenbergs Milliarden-Werk hob (vgl S.1), hatte er um die Verteilung des neuen, mit 2,4 Mrd Mark gefüllten Struktur

fonds verhandelt. Neben den jährlichen 84 Mio Mark an Investitionsmitteln fallen in diesem Zusammenhang auch jährliche 50 Mio für die „Haushaltsnotlage“ und 18 Mio Mark durch erhöhte Verbrauchssteuern für Bremen ab.

Doch schon 1990 wird sich das Blatt wieder wenden. Mit 200 Mio Mark geringeren Steuereinnahmen pro Jahr rechnet Bremens Finanzsenator durch die jetzt be

schlossene Steuerreform. Dieser Betrag ist zwar wegen zahlreicher Detail-Änderungen an dem Bundesgesetz heute noch nicht genau zu bestimmen, sicher ist aber, daß er die zusätzlichen Einnahmen aus Strukturfonds und Haushaltsnotlage übersteigen wird. Deshalb warnte der Sprecher des Finanzsenators, Denkmann, schon gestern vor Hoffnungen in das fette Jahr 1989: „Da wird nichts zusätzlich ausgegeben.“

Ase