Tel Aviv: Demonstration gegen Ausweisungen

Generalstreik in den von Israel besetzten Gebieten / Kein Verfahren gegen Rabbi Levinger ■ Aus Tel Aviv Amos Wollin

Zum Auftakt des elften Monats des Aufstands in den israelisch besetzten Gebieten haben Samstagabend etwa viertausend Juden und Palästinenser in Tel Aviv gemeinsam demonstriert, um gegen Ausweisungen von Palästinensern durch israelische Behörden zu protestieren. Der Marsch wurde von den „Frauen in Schwarz“ angeführt, die allwöchentlich in verschiedenen Städten Israels Mahnwachen abhalten, um die Bevölkerung an die Situation in den besetzten Gebieten zu erinnern. Mit von der Partie waren auch Reservisten der Gruppe „Es gibt eine Grenze“, die sich weigern, ihren Militärdienst in der Westbank oder dem Gaza-Streifen zu leisten sowie acht weitere Organisationen.

Auf Empörung in der israelischen Linken stieß unterdessen eine Entscheidung der Polizei, keine juristischen Schritte gegen Rabbi Mosche Levinger aus Hebron (Westbank) einzuleiten. Der Rabbi und einige seiner Angehörigen hatten vor zehn Tagen Schußwaffen gegen steinewerfende Palästinenser eingesetzt. Dabei wurde der 42jährige Geschäftsinhaber Kaid Sallah getötet und vier weitere Palästinenser verletzt. Kugeln aus Levingers Gewehr seien im Körper eines der Verletzten gefunden worden, aber laut Polizei bleibt es „unklar, wer den Ladenbesitzer getötet hat“.

In einem Brief an Polizeichefinspektor David Kraus wies Dedi Zucker, Rechtsanwalt und Parlamentsmitglied der Bürgerrechtsbewegung, diese Argumentation zurück. Es seien keine anderen Patronen als die aus Levingers Gewehr gefunden worden und sonst sei niemand in der Nähe gewesen.

In den besetzten Gebieten begann am Wochenende ein Generalstreik. In der Westbank und dem Gazastreifen wurden am Wochenende sieben Palästinenser getötet, darunter vier in der Stadt Nablus, als die israelischen Soldaten Haus-zu-Haus -Durchsuchungen vornahmen. Über Nablus und mehrere Flüchtlingslager in der Umgebung wurde eine Ausgangssperre verhängt.