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Flughafen besteht auf „Asylgebühr“

Berlin (taz) - Die Frankfurter Flughafen AG will notfalls auch mit gerichtlichen Mitteln von den Fluggesellschaften eine Gebühr für jeden eingeflogenen Asylbewerber eintreiben. Wie berichtet, fordert die private Betreibergesellschaft des Frankfurter Airports von den Fluggesellschaften eine Summe von etwa 60 Mark pro Tag für jeden ankommenden Flüchtling. Gemäß dem „Verursacherprinzip“, wie die Flughafen AG schreibt, soll mit dieser Gebühr die neugeschaffene Unterkunft auf dem Flughafengelände finanziert werden, in der die Asylbewerber oft tagelang auf die Abfertigung durch den Grenzschutz warten müssen. Da die Fluggesellschaften erklärt haben, daß sie diese „Asylgebühr“ an die Flughafen AG nicht zahlen werden, werden die Gerichte über die Rechtmäßigkeit dieser Forderung entscheiden müssen.

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