: Scholz will weiter tieffliegen
■ Bundesverteidigungsminister: Reduzierung um 10 Prozent / Streit mit CDU-Fraktion spitzt sich zu
Bonn/Hamburg (dpa) - Während am Samstag in Erding (Bayern) etwa 1.000 BürgerInnen gegen die geplante Stationierung von Tornado-Staffeln der Bundesluftwaffe auf dem dortigen Fliegerhorst protestierten, stritten sich in Bonn die CDU -Fraktion und Bundesverteidigungsminister Scholz weiter. Die militärischen Tiefflüge über der Bundesrepublik sollen nach Versicherungen aus Bonn auf ein „unverzichtbares Minimum“ reduziert werden - aber noch weiß keiner wann und in welchem Umfang. Nach wie vor gibt es im Regierungslager unterschiedliche Einschätzungen über die Zahl notwendiger Tiefflugübungen über dem Bundesgebiet.
Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) sagte in einem Interview des Nachrichtenmagazins 'Der Spiegel‘, das „Minimum“ von Tiefflügen lasse sich derzeit noch nicht festschreiben, weil beispielsweise die Entwicklung bei Flugsimulatoren abgewartet werden müsse. Experten - so der Minister weiter - sprächen in diesem Zusammenhang von Möglichkeiten, die Tiefflüge um zehn Prozent oder gar bis zu 30 Prozent verringern zu können.
Ebenfalls unklar ist nach den Worten des CDU-Politikers derzeit, wieviele weitere Flüge ins Ausland verlagert werden können. Beim Luftkampftraining müßten Topographie und Klima berücksichtigt werden. Scholz kündigte an, daß mit den Alliierten in einer Kommission auf Staatssekretärsebene Art, Umfang und auch Höhenverhältnis des Tiefflugs verhandelt werden. Zusätzlich werde sich eine Bund-Länder-Kommission, die Ende des Monats ihre Arbeit aufnehmen soll, damit befassen. Der Bundesverteidigungsminister widersprach erneut dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU -Bundestagsfraktion Rühe, der eine Verringerung der Tiefflüge in den nächsten zwei Jahren um 50 Prozent für möglich hält. „Ich weiß nicht, worauf Rühe diese Erwartung stützt. Ich teile sie nicht“, meinte der Minister.
Im 'Hamburger Abendblatt‘ hatte Rühe am Samstag noch einmal unterstrichen, daß die Parlamentarier der Unionsparteien von Scholz ein umfassendes Konzept erwarten, bei dem alle Möglichkeiten zur Verringerung des Tieffluges ausgeschöpft werden müßten.
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