: SPD: Scholz wird zum Unglück für die deutsche Politik
Bonn (dpa) - Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) wird nach Ansicht der Sozialdemokraten „zunehmend zum Unglück für die Streitkräfte und die deutsche Politik“. Im Saarländischen Rundfunk erklärte der SPD-Wehrexperte Walter Kolbow am Donnerstag, das Verhalten von Scholz zeuge von „Inkompetenz“. Der Minister sei in verteidigungspolitischen Fragen „völlig isoliert“.
Am Mittwoch abend hatte Scholz im ZDF seine Aussagen über eine Verlagerung von 1.000 Tiefflugstunden nach Belgien und über die Notwendigkeit einer Modernisierung der atomaren Kurzstreckenwaffen relativiert.
Im ZDF schränkte Scholz ein, „die Wegnahme dieser 1.000 Flugstunden aus Jever bedeutet nicht, daß das nun definitiv alles nach Belgien geht“. Es müsse jetzt im einzelnen zwischen den Bündnispartnern noch alles besprochen und geregelt werden.
Kolbow bezeichnete es als mehr als peinlich, daß Scholz vor einem Millionenpublikum im ZDF auf bohrende Fragen seine „Belgien-Meldung“ korrigieren mußte. Es sei Scholz „gründlich gelungen, die Belgier zu verprellen und in der Nato für unabsehbare Irritationen zu sorgen“. „Dieser Minister wird zum Unglück für die deutsche Politik.“ meinte Kolbow, und betonte, Scholz müsse die Dinge international und national besser in den Griff bekommen. Kohl müsse sich die Frage stellen lassen, ob er Scholz noch länger im Amt halten wolle. Der Minister werde „mehr und mehr zum Interpretationsminister seiner Handlungen vom Vortage“.
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