Arme reiche Kommunen

■ Mit den GEMEINDEFINANZEN auf Du und Du

Bonn (dpa) - Die Finanzen der Städte und Gemeinden haben sich 1988 erheblich besser entwickelt, als dies vor einem Jahr wegen pessimistischer Konjunkturvorhersagen erwartet werden konnte. Wie der Präsident des Deutschen Städtetages, Hannovers Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD), gestern mitteilte, konnten die Einnahmen der Kommunen 1988 nach vorläufigen Schätzungen gegenüber dem Vorjahr um 4,9% auf 184,4 Milliarden Mark gesteigert werden. Der Schätzung auch der anderen kommunalen Spitzenverbände zufolge sei in diesem Jahr mit einem Zuwachs um 3,5% auf 190,9 Milliarden Mark zu rechnen.

Nach Angaben Schmalstiegs führte diese günstige Entwicklung 1988 dazu, daß die Bilanz ohne ein Defizit abgeschlossen werden konnte. In diesem Jahr sei sogar mit einem Überschuß von einer halben Milliarde Mark zu rechnen. Die Städte und Gemeinden wollen auch 1989 sparsam wirtschaften und die Ausgaben nach einem Anstieg im Jahr 1988 um 3,6% nur um 3,3% auf 190,4 Milliarden Mark steigen lassen.

Schmalstieg betonte, für viele Städte und Gemeinden bleibe die Lage prekär. Es könne deshalb bei den Kommunalfinanzen noch keine Entwarnung gegeben werden. Besondere Sorge bereiteten die Sozialleistungen, die voraussichtlich in diesem Jahr um sechs bis sieben Prozent anwüchsen. Der Städtetag erneuerte die Forderung, der Bund solle den Städten, Gemeinden und Landkreisen sachfremde Leistungen abnehmen, die sich durch Arbeitslosigkeit und Pflegeabsicherung ergäben. Besonders besorgt seien die Kommunen auch über den weiteren Zustrom von Aussiedlern. Die Kommunen seien nicht in der Lage Wohnungsbau zu übernehmen. Bund und Länder müßten ihre Programmittel aufstocken, sonst sei die Unterbringung gefährdet.