Bewegung im Kreis

■ Kein Neuanfang bei den Grünen in NRW

Das ging kräftig daneben. Der vielbeschworene „Neuanfang“ fiel aus. In der „schwierigsten Situation der Partei“ verhielten sich die NRW-Grünen gemäß der alten Sponti -Parole: Es gibt viel zu tun, warten wir es ab. Eine Partei, die ungeachtet der gesellschaftlichen Entwicklungen einstmals beschlossene Satzungen wie Heiligtümer vor sich her trägt, darf sich nicht wundern, wenn ihr die Mitglieder weglaufen. Dabei ist klar, daß der Strukturkonservativismus der Grünen weder dem Wunsch der Mitglieder - das hat nicht zuletzt die vor Jahren erfolgte Urabstimmung zur Rotation in NRW gezeigt - noch dem der Wähler entspricht. Daß sich im Vergleich zur Fortschrittsgeschwindigkeit der Partei jede Schnecke wie ein Rennauto fortbewegt, liegt allein an jener zugenagelten Funktionärskaste, die gemeinhin grüne Parteitage bevölkert.

Keine Entwicklung, die diese Basokraten nicht verschlafen hätten. Statt Impulse für den politischen Kampf zu geben, statt Neugier und Bereitschaft zum Mittun zu wecken, erschöpfen sich diese Politikverwalter in der Blockade jeder Idee, in der Demontage jedes politischen Talents. Natürlich wird auch in NRW die Trennung von Amt und Mandat künftig keinen Bestand haben, aber die Delegierten werden diesen Beschluß erst dann treffen, wenn der Karren noch tiefer im Sumpf steckt. Wie gewohnt werden Entscheidungen, die Signale setzen könnten, im time-lag nachvollzogen, wenn sie niemanden mehr weh tun, aber auch zu spät kommen, um der Partei zu nützen. Das hat zur Folge, daß jetzt vier von zehn Vorstandsplätzen frei blieben. Ein famoser Neuanfang.

Walter Jakobs